Europaweite Suche nach einem neuen Betreiber hat begonnen
Die Bekanntmachung des Interessenbekundungsverfahrens ist nun erfolgt – OB Alexander Putz sieht Intention des Bürgerbegehrens damit bestmöglich umgesetzt
Nachdem der Stadtrat im Frühjahr 2023 das Bürgerbegehren „Rettet die Jugendherberge“ vollinhaltlich übernommen hatte und zwischenzeitlich auch die Möglichkeiten der Investorensuche intensiv diskutiert worden sind, ist nun die Bekanntmachung des Interessenbekundungsverfahrens im Internet auf der Seite „Deutsches Vergabeportal“ europaweit erfolgt. Vorausgehen musste die Klärung vieler schwieriger Rechtsfragen, bei der sich die Stadt Landshut der Dienste einer renommierten Münchener Rechtsanwaltskanzlei bedient hat. Jetzt hofft die Stadt, dass sich bis zum 31. Januar 2024 möglichst viele Interessenten bei ihr melden und die Zukunft der Jugendherberge mit einem neuen Betreiber doch noch sichergestellt werden kann.
Der neue Betreiber soll das über 5.000 Quadratmeter große Grundstück der Jugendherberge am Richard-Schirrmann-Weg zu einem symbolischen Preis von einem Euro im Jahr pachten können, müsse sich aber in einer sogenannten Bau- und Dienstleistungskonzession zur Durchführung notwendiger Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen am denkmalgeschützten Gebäude sowie zum Betrieb der Einrichtung mit mindestens 80 Plätzen für die Dauer von 30 Jahren verpflichten. Das benachbarte, noch unbebaute Grundstück würde dem neuen Betreiber ebenfalls zum symbolischen Preis angeboten, wenn er dort eine Jugendherberge errichtet und betreibt. Soll eine andere, auch mit der Jugendherberge korrespondierende Nutzung stattfinden – etwa in Form eines Hotels –, wäre dafür selbstverständlich der ortsübliche Preis zu bezahlen.
OB Alexander Putz bekräftigte zu Beginn des Interessenbekundungsverfahrens, dass der Stadt Landshut eine Jugendherberge grundsätzlich gut zu Gesicht stehen würde. „Die Stadt Landshut selbst sieht allerdings wegen der jahrelangen Verluste und dem hohen Investitionsaufwand, der in nächster Zeit zum Erhalt der Jugendherberge erwartet wird, leider keine Möglichkeit mehr, den Betrieb dauerhaft aufrechtzuerhalten. Das gilt angesichts der sich abzeichnenden, zusätzlichen Belastungen für den städtischen Haushalt mehr denn je“, betonte Putz. Umso größere Hoffnungen verbindet der Rathauschef mit der Suche nach einem neuen, privaten Betreiber. Dafür wolle sich die Stadt in den kommenden Wochen und Monaten Zeit nehmen. Längstens bis Ende 2024 soll die Jugendherberge deshalb noch unter städtischer Trägerschaft fortbestehen.
Mit dem jetzigen Vorgehen werde dem vom Stadtrat anerkannten Bürgerwillen bestmöglich entsprochen, betonte Putz. Das Objekt in bester Lage am Rande der historischen Innenstadt mit der zusätzlichen Bebauungsmöglichkeit auf dem Nachbargrundstück könne für einen privaten Betreiber zudem große Chancen bieten. Umgekehrt seien Privatpersonen oft besser als die öffentliche Verwaltung in der Lage, flexible Entscheidungen zu treffen, auch weil sie in mancher Beziehung weniger strengen gesetzlichen Bindungen unterlägen. Wenn sich auf dem Markt ein Interesse an der Jugendherberge abzeichne, wovon der Oberbürgermeister zuversichtlich ausgeht, müsse das eigentliche Vergabeverfahren in die Wege geleitet werden. Noch nicht geklärt sei, ob ein solches Verfahren auch dann durchgeführt werden soll, wenn Interessenbekundungen wider Erwarten ausbleiben sollten. In jedem Fall wird über das Ergebnis und das weitere Vorgehen zu gegebener Zeit der Stadtrat beraten.
Information:
Die Bekanntmachung des Interessenbekundungsverfahrens kann online über den Link www.landshut.de/vergabe-jugendherberge eingesehen werden.
